Ehevertrag

Unter einem Ehevertrag versteht man einen privatrechtlichen Vertrag zwischen zwei  Eheleuten, in dem sie für die Ehe, vor allem aber für den Fall einer eventuellen Scheidung, individuelle Regeln festlegen, die von der  gesetzlichen Regelung abweichen.

Dabei wird häufig der Güterstand und somit die Aufteilung des Vermögens nach Auflösung der Ehe, der Ausgleich von Rentenansprüchen sowie Regelungen zum nachehelichen Unterhalt festgelegt.

Ein  Ehevertrag ist nach deutschem Recht jedoch nur wirksam, wenn er notariell  beurkundet wird, anderenfalls ist der Vertrag formnichtig. Der Vertrag kann vor oder während der Ehe geschlossen werden, in seltenen Fällen aber auch nach rechtskräftiger Scheidung.

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FAQ's

Ehevertrag

Können Sie einen Ehevertrag anfechten?

Wird die Wirksamkeit eines Vertrages angezweifelt, kann ein Betroffener diesen gerichtlich anfechten. Das zuständige Gericht wird dann im Zuge einer Gesamtschau entscheiden, ob die Anfechtung etwa aufgrund von Sittenwidrigkeit Erfolg hat.

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Was muss ich bei einem Ehevertrag beachten?

Typischerweise werden im Ehevertrag Regelungen zu den Themen Ehegattenunterhalt, Zugewinnausgleich, Versorgungsausgleich, Erbrecht, Umgangsrecht und Hausrat getroffen. Umgangsrecht und die Teilung des Hausrats werden allerdings meist erst dann relevant, wenn eine Trennung kurz bevorsteht oder bereits erfolgt ist.

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Welche Gründe gibt es für einen Ehevertrag?

Folgende mögliche Gründe machen es empfehlenswert einen Ehevertrag abzuschließen:

  • Die Ehegatten wünschen einen der Wahlgüterstände (Gütertrennung, Gütergemeinschaft) oder wollen die Zugewinngemeinschaft modifizieren. Dies ist nur in einem Ehevertrag möglich.
  • Auch der Wunsch nach der Abweichung von der gesetzlichen Erbfolge kann zum Abschluss eines kombinierten Ehe- und Erbvertrages führen.
  • Das Alter oder die Vermögensverhältnisse beider Ehe- gatten unterscheiden sich erheblich.
  • Teil des Vermögens eines Betroffenen ist ein Unternehmen.
  • Die zukünftigen Ehegatten sind von unterschiedlicher Nationalität. In einem Ehevertrag kann dann festgelegt werden, welches Recht im Falle der Trennung und Scheidung zur Anwendung kommen soll.
  • Beide Ehegatten sind voll berufstätig und es sind keine Kinder vorhanden. In diesen Fällen können Versorgungs- und Zugewinnausgleich oftmals ausgeklammert werden.

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Welche Arten von Eheverträgen gibt es?

Beim Ehevertrag spricht man grundsätzlich vom vorsorgenden Ehevertrag, der alle Regelungen im Falle einer Scheidung schon vorher sicherstellt. Kommt es während der Trennung zu Streit und Uneinigkeit, sind zumindest die finanziellen Aspekte der Scheidung bereits geregelt. Daher spart ein Ehevertrag im Scheidungsfall nicht selten eine erhebliche Menge Geld ein. Wird kein Ehevertrag abgeschlossen, gelten automatisch die gesetzlichen Regelungen, die jedoch je nach Einzelfall vollkommen anders ausgelegt werden können. Daher ist es durchaus sinnvoll, vor der Ehe einen Ehevertrag abzuschließen.
Dabei gibt es jedoch drei verschiedene Arten von Eheverträgen, die sich dadurch unterscheiden, zu welchem Zeitpunkt sie abgeschlossen werden: Vorsorgender

  • Ehevertrag: Der Ehevertrag wird kurz vor oder kurz nach der Eheschließung abgeschlossen, wenn noch keine Trennung oder Scheidung im Raum steht. Der Ehevertrag ist also die ideale Lösung, um in guten Zeiten für mögliche schlechte Zeiten vorzusorgen. Man spricht aus diesem Grund auch von einem vorsorgenden Ehevertrag.
  • Trennungsvereinbarung: Diese Variante des Ehevertrages wird während der laufenden Ehe abgeschlossen, wenn eine mögliche Trennung im Raum steht, man jedoch unter Umständen noch Potential sieht, die Beziehung zu retten. Eine Trennungsvereinbarung ist auch für einen vorübergehenden Zeitraum geeinigt, bis man sich entweder für die Ehe oder die Scheidung entschieden hat. Auch in einer Trennungsvereinbarung können finanzielle Aspekte für die Zeit der Trennung, Unterhaltszahlungen für Ehepartner und/oder Kinder, der Umgang mit den Kindern und viele weitere Faktoren geregelt werden.
  • Scheidungsfolgenvereinbarung: Ist die Trennung final entschieden, ist eine sogenannte Scheidungsfolgenvereinbarung die beste Lösung für eine einvernehmliche Trennung beider Ehepartner. Diese Variante des Ehevertrages geht über die Ehe hinaus, da sie auch den Zeitraum danach rechtssicher definiert. Hier geht es vor allem darum, sich mit den in der Ehe befindlichen Vermögenswerten auseinanderzusetzen und eine faire Lösung für beide Ehepartner zu finden. Aber auch der Umgang mit gemeinsamen Schulden oder die Auflösung der Zugewinngemeinschaft können in der Scheidungsfolgenvereinbarung vertraglich geregelt werden.

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Wo kann man einen Ehevertrag abschließen?

Grundsätzlich kann jeder einen Ehevertrag aufsetzen, der demnächst eine Hochzeit plant oder gerade geheiratet hat. Damit dieser rechtsgültig wird, muss lediglich ein Notar die Unterschriften beider Ehepartner beurkunden. Aber: Bei einem Mustervertrag oder selbst aufgesetzten Ehevertrag können einzelne Klauseln unwirksam sein, die im schlimmsten Fall den gesamten Ehevertrag nichtig machen. Daher sollte man zusätzlich zum Notar auf die Unterstützung einfach Fachanwalts für Familienrecht setzen, der gemeinsam mit Ihnen den Vertrag aufsetzt und dabei auch allen Anforderungen des Gesetzgebers gerecht wird. Kommt es im Scheidungsfall zur Klage, bietet der Ehevertrag in diesem Fall volle Rechtssicherheit für beide Ehepartner.


Ehevertrag

Was spricht für einen Ehevertrag?

Beim Ehevertrag spricht man grundsätzlich vom vorsorgenden Ehevertrag, der alle Regelungen im Falle einer Scheidung schon vorher sicherstellt. Kommt es während der Trennung zu Streit und Uneinigkeit, sind zumindest die finanziellen Aspekte der Scheidung bereits geregelt.

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